Nutzungsbedingungen
Stand: 2026-10-18 · Version 2.12
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App Gusti. Sie werden bei der Registrierung in der App einbezogen; hier stehen sie öffentlich zum Nachlesen.
Entwurf — noch nicht veröffentlichungsreif
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Nutzungsbedingungen (AGB) — Gusti
Stand: 2026-10-18 · Version 2.12 (Nachtrag gleicher Tag, W6c P2-1, Einwilligungssatz eingegrenzt: Ziffer 2 Nr. 11 — die Aussage, dass etwas ohne Einwilligung auf dem Gerät bleibt, gilt nur für Rezepte, Merkliste und KI-Verlauf (nicht mehr für „alles“); KI-Rezepte werden nach Nr. 9 auch ohne Einwilligung veröffentlicht; weiterer Nachtrag gleicher Tag, Entscheidung Noah 18.10.: Ziffer 9.3/15 — Kontolöschung per E-Mail mit demselben Standard; ENTWURF, Rechtstexte-Wächter A25 Welle 6b 18.10.2026: Ziffer 2 Nr. 4, 9, 10, 11 — eigene Rezepte veröffentlichen als Verschieben, Änderungen nur nach erneuter Prüfung, Cloud-Bibliothek mit Einwilligung, KI-Verlauf mit Verknüpfung, alle KI-Rezepte als „KI-generiert“ gekennzeichnet; Ziffer 5 — Widerruf: Store-Käufe über den Store, § 356 Abs. 5/6 BGB statt Abs. 4/5; Ziffer 6 und Ziffer 2 Nr. 10 — Mindestalter 18 statt 16; Ziffer 7 — Pflichten beim Veröffentlichen; Ziffer 9.2, 9.3, 9.6 — Lizenz nur für die jeweils öffentliche Fassung, Zurückziehen und Ablehnung beenden sie, Kontolöschung „ohne deinen Namen und ohne Verbindung zu deinem Konto“ oder mitlöschen; Ziffer 10 — Prüfung, Melden, Begründung (Art. 14, 16, 17 DSA), Prüfpflicht, Gegenvorstellung, Art. 18 DSA; Ziffer 14 — Aussage zu Fehlern in KI-Ergebnissen sachlich gefasst, gesetzliche Rechte ausdrücklich unberührt; Ziffer 15 — Kontolöschung und veröffentlichte Rezepte; Ziffer 18 — Variante A, Entscheidung zwischen A und B entfällt; Ziffer 1 — Meldestelle des DSA-Vertreters; alle Rechtsprüfungs-Marker auf Recherche-Verweise umgestellt (E16); Fix-Runde nach Review W6b (gleicher Tag, gleiche Version 2.12): Ziffer 9.2 lit. a — Anzeige nur in der App (nicht auf gusti.biz); Ziffer 9.3/15 — Rezepte in Prüfung oder nach Meldungen ausgeblendet werden bei der Kontolöschung immer mitgelöscht; Ziffer 10 — Art. 18 DSA ohne „schwer“ und im vollen Wortlaut von Art. 18 Abs. 1 (auch „begangen werden könnte“; Nachprüfung W6b, Primärquelle CELEX 32022R2065, abgerufen 18.10.2026), gleich in der IP-Policy; Gate-Kopf — Website erst nach Gate 24 deployen) · Vorher: Version 2.11, Stand: 2026-10-16 (ENTWURF, Rechtstexte-Wächter Fahrplan-Workflow 16.10.2026: Ziffer 2 Nr. 8 — Sprachen auf die tatsächlich gepflegten fünf berichtigt (vorher „8 Sprachen“, im Code gibt es Deutsch, Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch); Ziffer 10 — Prüfung vor der Veröffentlichung KI-generierter Rezepte: Wortlaut an den Ist-Stand angeglichen (geprüft werden der Rezepttext und die Bildbeschreibung als Text, das erzeugte Bild selbst nicht; offen: [ENTSCHEIDUNG NOAH] Bildprüfung A33-3), Hinweis auf „Rezept melden“ und Blockieren in der App; Ziffer 18 — Verbraucherstreitbeilegung: beide Varianten (Teilnahme ja/nein) als Entscheidungsvorlage; Ziffer 5 — Hinweis [PRÜFEN] zum Widerruf bei Abos) · Vorher: Version 2.10, Stand: 2026-10-15 (ENTWURF: Familien-Abo neu beschrieben — Ziffer 2 Nr. 10 (Leistung, Einladung, Annahme, Austausch, Mindestalter 16), Ziffer 3 (Abo-Pflicht auch über einen Platz, Entgelt zahlt allein der Zahler, keine Testphase), Ziffer 4 (Laufzeit, Kündigung, Folgen für Mitglieder); Datenschutzerklärung Abschnitt 3.14a; weiterer Nachtrag gleiche Version (Legal-Sync 2026-10-15): Ziffer 6 Nr. 1 — die Pflicht-Bestätigung (Mindestalter, Nutzungsbedingungen) gilt auch vor der Anmeldung mit Google/Apple; Ziffer 14 — der feste, nicht wegklickbare KI-Hinweis zu Allergien im Scan-Ergebnis und bei KI-Rezepten (Ansicht, Kochmodus) ist konkret benannt; Fix-Runde nach Review (gleicher Tag, gleiche Version): nur das Rücknahmeverfahren im Gate-Kopf präzisiert (wörtliche Anfangs-/Endzitate statt Satznummern), Vertragstext unverändert) · Vorher: Version 2.9, Stand: 2026-10-15 (Ziffer 2 Nr. 9: KI-Rezepte werden nur zusammen mit ihrem eigens erzeugten Bild veröffentlicht; das Bild erzeugt in der Regel unser Server, gespeichert wird es dort nur bei Veröffentlichung) · Vorher: Version 2.8, Stand: 2026-10-14 (Ziffer 2 Nr. 9: die automatisierte Prüfung vor der Veröffentlichung von KI-Rezepten umfasst zusätzlich die Sinnhaftigkeit) · Vorher: Version 2.7, Stand: 2026-10-02 (Ziffer 2 Nr. 3/6, Ziffer 7, Ziffer 9 Nr. 3/4: importierte Rezepte lassen sich in der eigenen Familiengruppe wünschen — Kopie des Rezepttextes ohne Bild, nur für Familienmitglieder sichtbar, nie öffentlich; Nutzerpflicht, nur Rezepte zu teilen, die man teilen darf; Korrektur nach Review, gleiche unveröffentlichte Version: Anzeige der Quellen-Domain, Löschfall „Import auf dem Gerät gelöscht"; ebenfalls noch in dieser Version: Ziffer 2 Nr. 6 — höchstens 10 Mitglieder je Familiengruppe) · Vorher: Version 2.6, Stand: 2026-10-02 (App-Name „Gusti" und Kontaktadresse support@gusti.biz eingetragen) · Vorher: Version 2.5, Stand: 2026-09-28 (Ziffer 2 Nr. 6 korrigiert: nur der Admin — nicht mehr jedes Mitglied — verwaltet Einladungscodes/-links und kann Mitglieder entfernen; ein Konto ist höchstens einer Familiengruppe zugeordnet; Owner-Übergabe/Auflösung beim Austritt des Admins ergänzt) · Vorher: Version 2.4, Stand: 2026-09-27 (Korrektur Runde 1: Selbstwiderspruch Ziffer 2 Nr. 4/Ziffer 9 Nr. 3 aufgelöst — „eigenes Rezept unter eigenem Namen veröffentlichen" existiert im Client-Code nicht) · Vorher: Version 2.3, Stand: 2026-09-27 (Ergänzung: Ziffer 2/7/9.6/10/14 KI-Rezept-Veröffentlichung; Ziffer 2/6 Speicherort lokal korrigiert) · Davor: Version 2.2, Stand: 2026-09-19
1. Vertragspartner und Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten zwischen LENO Innovations Ltd, Innovation One, Level 3, Office IH-00-01-03-OF-05, Dubai International Financial Centre (DIFC), Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, registriert beim DIFC Registrar of Companies, Government of Dubai (Lizenz CL13839), vertreten durch Oliver Da Silveira (Authorised Signatory), E-Mail: support@gusti.biz („wir") und dir als Nutzer der App Gusti. Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss in der App veröffentlichte Fassung.
Gesetzlicher Vertreter in der EU (Art. 13 DSA): [NAME, ANSCHRIFT, E-MAIL, TELEFON DES EU-VERTRETERS — VOR VERÖFFENTLICHUNG BESTELLEN UND DEM KOORDINATOR FÜR DIGITALE DIENSTE DES MITGLIEDSTAATS MELDEN, IN DEM DER VERTRETER ANSÄSSIG ODER NIEDERGELASSEN IST (IN DEUTSCHLAND: BUNDESNETZAGENTUR)]. Zentrale Kontaktstelle für Nutzer und Behörden (Art. 11, 12 DSA): support@gusti.biz (Kommunikationssprachen: Deutsch, Englisch).
Rollenklarstellung bei Käufen: Anbieter der App und dein Vertragspartner für die Nutzung der Inhalte und Funktionen sind wir. Kostenpflichtige Abonnements werden dagegen ausschließlich über den Apple App Store bzw. Google Play abgewickelt (In-App-Kauf): Bestellung, Zahlung, Rechnung sowie Widerruf/Erstattung laufen über Apple (Apple Distribution International Ltd. als Kommissionär/„merchant of record") bzw. Google (Google Commerce Ltd.); es gelten insoweit ergänzend die Bedingungen von Apple Media Services bzw. Google Play. Zur technischen Verwaltung des Abo-Status setzen wir den Dienstleister RevenueCat, Inc. ein (keine Zahlungsabwicklung, siehe Datenschutzerklärung Abschnitt 3.14).
2. Leistungsbeschreibung
Gusti ist eine KI-gestützte Rezept-, Ernährungs- und Einkaufslisten-App. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere:
KI-Rezeptgenerierung und KI-Koch-Assistent (Chat): Rezepte und Antworten werden durch ein KI-System automatisch erzeugt. KI-Ausgaben sind probabilistisch: Sie können unvollständig, ungenau oder falsch sein (auch bei Zutaten, Mengen, Nährwerten und Allergenen) und ersetzen keine eigene Prüfung (siehe Ziffer 14).
Kühlschrank-Scan: Foto-basierte Zutatenerkennung per KI; erkannte Zutaten werden als Liste nur auf deinem Gerät gespeichert. Die Erkennung kann fehlerhaft sein.
Rezept-Import aus URLs (z. B. Koch-Websites, YouTube, TikTok, Instagram): KI-gestützte Strukturierung für deine private Nutzung und — wenn du ein importiertes Rezept in deiner Familiengruppe wünschst — für die Mitglieder deiner Familie (Nr. 6). Importierte Rezepte können nicht in der Community veröffentlicht werden und werden nie öffentlich angezeigt.
Eigene Rezepte und Community: Erstellen und Speichern eigener Rezepte — ohne deine Einwilligung in die Cloud-Bibliothek (Nr. 11) bleiben sie ausschließlich lokal auf deinem Gerät. Eigene Rezepte veröffentlichen: Du kannst eigene Rezepte (nie importierte) selbst in der Community veröffentlichen — nur mit der Cloud-Bibliothek, online, mit eigenem Foto, nach einer automatischen Prüfung und mit deiner Veröffentlichungs-Erklärung (Ziffer 9.2). Das Veröffentlichen verschiebt das Rezept in seine öffentliche Fassung: Solange es veröffentlicht ist, gibt es nur diese Fassung. Änderungen an einem veröffentlichten Rezept gehen erneut durch die Prüfung; besteht die Änderung sie nicht, bleibt die vorige geprüfte Fassung unverändert öffentlich. Du kannst ein Rezept jederzeit zurückziehen — es liegt dann wieder privat in deiner Bibliothek. Lehnen wir es ab (Ziffer 10), liegt es ebenfalls wieder privat bei dir. Eigene Rezepte veröffentlichen wir nie automatisch. Community: Anzeige von Community-Rezepten (redaktionell eingepflegte Katalog-Rezepte, von Nutzern veröffentlichte eigene Rezepte und — siehe Nr. 9 — automatisch veröffentlichte KI-Rezepte); Likes und ein tägliches Trending-Ranking.
Einkaufslisten und Vorrat: private Einkaufsliste und privater Vorrat, beide ausschließlich auf deinem Gerät gespeichert; geteilte Familien-Einkaufsliste und Familien-Vorrat in Familiengruppen sind dagegen serverseitig für alle Mitglieder sichtbar.
Familiengruppen: gemeinsame Listen, Rezeptwünsche und familiengerechte Rezeptvorschläge. Ein Konto kann höchstens einer Familiengruppe gleichzeitig angehören; eine Familiengruppe hat höchstens 10 Mitglieder (einschließlich der Person, die sie erstellt hat) — ist sie voll, ist kein weiterer Beitritt möglich, bis ein Mitglied austritt oder entfernt wird. Der Beitritt erfolgt über zeitlich begrenzte Einladungscodes (3 Stunden) oder Einladungslinks (14 Tage), die nur der Admin (die Person, die die Familie erstellt hat, oder ihr Nachfolger) jederzeit erzeugen, einsehen oder erneuern kann; der Admin kann außerdem einzelne Mitglieder aus der Familie entfernen. Verlässt der Admin die Familie, geht die Verwaltung auf das am längsten beteiligte Mitglied über; ist er das einzige Mitglied, wird die Familiengruppe aufgelöst. Importierte Rezepte in der Familie wünschen: Wünschst du ein importiertes Rezept, speichern wir eine Kopie seines Rezepttextes (Titel, Zutaten, Mengen, Schritte, Nährwerte und weitere Rezeptangaben) mit dem Link zur Originalquelle, soweit vorhanden — ohne Bild — serverseitig; in der Detailansicht wird die Domain der Quelle angezeigt. Die Kopie ist ausschließlich für die Mitglieder deiner Familiengruppe (höchstens 10 Personen) lesbar (Wunschliste, Familien-Ansicht, Rezeptdetail, passende Treffer „Sofort kochbar"), für die übrigen Mitglieder nicht änderbar und nie öffentlich (kein Entdecken-Feed, keine Community-Suche, kein öffentliches Profil). Je Familiengruppe sind höchstens 100 geteilte Rezepte möglich. Die Kopie wird gelöscht, wenn ein Mitglied den Wunsch entfernt, wenn du die Familie verlässt oder aus ihr entfernt wirst, wenn du dein Konto löschst, wenn du das importierte Rezept auf deinem Gerät löschst (der Wunsch wird dann mit entfernt) [PRÜFEN: Code — gilt derzeit nur beim Löschen in der Rezept-Detailansicht, nicht in der Profil-Liste „Importiert“; siehe Datenschutzerklärung 3.7a] oder wenn die Familiengruppe aufgelöst wird (Datenschutzerklärung Abschnitt 3.7a).
Profil und Personalisierung: Ernährungsstil, Vorlieben; optionale, einwilligungsbasierte Funktionen (Allergie-Angaben, personalisierte Vorschläge) gemäß Datenschutzerklärung.
In-App-Postfach für Systemnachrichten; 5 Sprachen (Deutsch, Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch); Hell-/Dunkel-Modus.
KI-generierte Rezepte in der Community: Rezepte, die unser KI-System aus deinem Kühlschrank-Scan oder deiner Zutatenliste erzeugt, werden nach einer automatisierten Qualitäts-, Sinnhaftigkeits- und Sicherheitsprüfung anonym unter dem Autorennamen „KI generiert“ veröffentlicht — ohne Schalter und unabhängig davon, welcher Nutzer den Anstoß gegeben hat. Veröffentlicht wird ein Rezept nur zusammen mit dem eigens dafür erzeugten Bild; dieses Bild erzeugt in der Regel unser Server, gespeichert wird es dort nur, wenn das Rezept veröffentlicht wird; die App zeigt es dir im Verlauf. Mit deiner Einwilligung in die Cloud-Bibliothek (Nr. 11) legt der Server jedes KI-Rezept zusätzlich privat in deinem Konto an und verknüpft es mit deinem Konto (KI-Verlauf). Alle KI-Rezepte sind sichtbar als „KI-generiert“ gekennzeichnet. Näheres in der Datenschutzerklärung (Abschnitte 3.6 und 3.22) und in Ziffer 9.6.
Familien-Abo: Neben den Einzel-Abos gibt es ein Familien-Abo (Jahresabo). Eine Person — der Zahler — schließt es über den Store ab. Es umfasst den Zahler und bis zu 4 weitere Personen (insgesamt höchstens 5 Personen). Der Zahler lädt die weiteren Personen über ihre E-Mail-Adresse auf einen der vier Plätze ein und darf dafür nur Adressen von Personen eintragen, die er einladen darf. Eine Einladung gilt 14 Tage und lässt sich nur über den Link in der Einladung annehmen: Die eingeladene Person meldet sich an oder registriert sich mit genau der eingeladenen E-Mail-Adresse und bestätigt anschließend in der App die Annahme; damit tritt sie der Familiengruppe des Zahlers bei (Nr. 6). Ist die Person schon Mitglied einer anderen Familiengruppe, verlässt sie diese dabei; die App weist vorher darauf hin. Eingeladene müssen mindestens 18 Jahre alt sein (Ziffer 6 Nr. 1 gilt auch für sie). Der Zahler eines aktiven Familien-Abos kann nicht zugleich Mitglied einer fremden Familiengruppe werden. Der Zugang der eingeladenen Personen besteht nur, solange das Familien-Abo des Zahlers aktiv ist. Der Zahler kann eine angenommene Person austauschen (Bestätigung mit seinem Passwort); die bisherige Person verliert den Zugang über das Familien-Abo sofort und wird aus der Familiengruppe entfernt. Danach ist der Platz 90 Tage lang für einen weiteren Austausch gesperrt; eine noch nicht angenommene Einladung kann der Zahler dagegen korrigieren. Je Plan sind höchstens 4 neue Einladungen und 4 Austausche bzw. Korrekturen innerhalb von 90 Tagen möglich. Wie wir die Adressen verarbeiten und wann wir sie löschen, steht in der Datenschutzerklärung (Abschnitt 3.14a). [PRÜFEN: Die Funktion gilt erst mit dem Release; der Versand der Einladungs-Mails hängt am noch nicht gewählten Maildienst (B3), der Austausch für Konten ohne Passwort (Google, Apple) ist noch nicht möglich — Beschreibung nach dem Stand zum Release anpassen.]
Cloud-Bibliothek (nur mit deiner Einwilligung): Wenn du in der App zustimmst, speichern wir deine eigenen Rezepte mit Fotos, deine importierten Rezepte (nur den Text, nie Bilder), deine gemerkten Rezepte und deinen KI-Verlauf (höchstens die neuesten 60 KI-Rezepte) in deinem Konto, damit sie eine Neuinstallation, einen Gerätewechsel und ein erneutes Anmelden überstehen. Ohne Einwilligung bleiben deine Rezepte, deine Merkliste und dein KI-Verlauf nur auf deinem Gerät, und die App funktioniert weiter; KI-Rezepte veröffentlicht der Server nach Nr. 9 auch ohne diese Einwilligung anonym. Neue Rezepte, Änderungen, Löschen und Merken gehen mit Internetverbindung; ohne Verbindung kannst du lesen, aber nicht ändern. Du kannst die Einwilligung jederzeit widerrufen — dann löschen wir die Bibliothek auf dem Server, die Kopie auf deinem Gerät bleibt. Es gibt Obergrenzen (500 Rezepte, 2.000 gemerkte Rezepte). Näheres in der Datenschutzerklärung (Abschnitt 3.5).
Abhängigkeit von Drittdiensten: Die KI-Funktionen, die Anmeldung, die Datenspeicherung und der Kaufstatus beruhen auf Diensten Dritter (derzeit insbesondere OpenAI, Supabase, Apple/Google, RevenueCat). Störungen dieser Dienste können einzelne Funktionen vorübergehend einschränken (Ziffer 11).
Systemvoraussetzungen: ein unterstütztes iOS-/Android-Gerät mit aktueller Betriebssystemversion und Internetverbindung; für Scan-Funktionen Kamera- bzw. Fotozugriff.
Beta-Funktionen: Einzelne Funktionen können als „Beta" gekennzeichnet sein. Sie weichen in Stabilität und Umfang von den objektiven Anforderungen ab; dies gilt nur, wenn du beim Aktivieren der jeweiligen Funktion eigens darüber informiert wirst und der Abweichung ausdrücklich und gesondert zustimmst (§ 327h BGB).
Funktionsumfang und Verfügbarkeit können sich im Rahmen von Ziffer 11 weiterentwickeln.
3. Entgelte: Abonnement mit Testphase (keine kostenlose Version)
- Abo-Pflicht: Die Nutzung der App setzt ein kostenpflichtiges Abonnement oder einen Platz in einem Familien-Abo (Ziffer 2 Nr. 10) voraus. Eine dauerhaft kostenlose Version gibt es nicht.
- Kostenlose Testphase: Neuen Nutzern können wir eine kostenlose Testphase anbieten (Dauer wird vor dem Kauf angezeigt). Nach Ablauf der Testphase geht das Abo automatisch in ein kostenpflichtiges Abo zum angezeigten Preis über, wenn du nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der Testphase über die Abo-Verwaltung des jeweiligen Stores kündigst. Für das Familien-Abo ist keine Testphase vorgesehen. [PRÜFEN: im Store so eingerichtet.]
- Preisangaben: Der jeweilige Leistungsumfang, der Preis, die Laufzeit, die Testphase und der Preis nach der Testphase werden dir vor dem Kauf in der App und im nativen Kaufdialog des Stores klar angezeigt. Alle Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. [PLATZHALTER USt: Die umsatzsteuerliche Behandlung (Abführung über Apple/Google als Kommissionär, Sitz des Anbieters in den VAE) ist vor Abo-Start steuerlich zu bestätigen und diese Preisangabe entsprechend anzupassen. Eine Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG kommt für einen Anbieter ohne Sitz in Deutschland nicht in Betracht.]
- Abwicklung über die Stores: Kauf und Zahlung erfolgen ausschließlich über den Apple App Store bzw. Google Play mit den dort hinterlegten Zahlungsmitteln. Der Bestellvorgang genügt der Button-Lösung nach § 312j Abs. 3 BGB (ausdrückliche Kaufbestätigung im Store-Dialog). Wir erhalten keine Zahlungsdaten.
- Familien-Abo: Das Entgelt für das Familien-Abo zahlt allein der Zahler an den Store — unabhängig davon, wie viele der vier Plätze belegt sind. Die eingeladenen Personen zahlen nichts und brauchen kein eigenes Abo. Preis und Laufzeit werden vor dem Kauf angezeigt (Nr. 3).
4. Abo-Laufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung
- Laufzeit: Das Abo läuft über den beim Kauf angezeigten Zeitraum (derzeit angeboten: als Einzel-Abo eine Woche oder ein Jahr, als Familien-Abo ein Jahr; maßgeblich ist immer die im Kaufdialog des Stores angezeigte Laufzeit).
- Automatische Verlängerung: Das Abo verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode über die Abo-Verwaltung des jeweiligen Stores gekündigt wird. Der Verlängerungspreis wird dir vor dem Kauf und im Store-Kaufdialog angezeigt.
- Kündigung des Abos: Die Kündigung erfolgt jederzeit über die Abo-Verwaltung deines Store-Kontos (Apple: Einstellungen → Apple-Account → Abonnements; Google: Play Store → Zahlungen & Abos). In der App findest du dafür unter Einstellungen den Punkt „Abo verwalten", der dich direkt zur Abo-Verwaltung deines Stores führt. Die Kündigung wirkt zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode; bis dahin bleiben die Funktionen nutzbar. Das Familien-Abo kündigt der Zahler; nach dem Ende der Periode verlieren auch die eingeladenen Personen den Zugang über das Familien-Abo (Nr. 6).
- Wichtig — Kontolöschung ist keine Abo-Kündigung: Das Löschen deines Gusti-Kontos oder der App beendet ein laufendes Abo nicht. Kündige das Abo zusätzlich in der Store-Abo-Verwaltung, sonst läuft die Abrechnung über den Store weiter.
- Preisänderungen: Preisänderungen für künftige Abo-Perioden werden dir rechtzeitig vorher mitgeteilt und gelten nur, wenn du ihnen über die dafür vorgesehenen Store-Mechanismen aktiv zustimmst bzw. — soweit der Store eine Kündigungslösung vorsieht — das Abo nicht kündigst; dabei gelten die jeweiligen Regeln von Apple/Google. Deine fortgesetzte Nutzung allein gilt nicht als Zustimmung.
- Familien-Abo — Folgen für eingeladene Personen: Endet das Familien-Abo des Zahlers (Ablauf, Kündigung, Erstattung oder Widerruf, Löschung des Zahler-Kontos), verlieren die eingeladenen Personen den Zugang über das Familien-Abo. Ihr Konto, ihre Mitgliedschaft in der Familiengruppe und ihre lokalen Daten bleiben bestehen; sie können ein eigenes Abo abschließen. Die Löschung des Zahler-Kontos beendet das Store-Abo nicht (Nr. 4). Die Plätze und Adressen löschen wir nach den Fristen der Datenschutzerklärung (Abschnitt 3.14a): spätestens 30 Tage nach dem Ende des Abos, bei Löschung des Zahler-Kontos die Plätze sofort.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ein kostenpflichtiges Abo kaufst du über den Apple App Store bzw. Google Play. Vertragspartner für diesen Kauf ist der jeweilige Store (Apple Distribution International Ltd. bzw. Google Commerce Limited). Dort findest du auch die Widerrufsbelehrung und den Weg zum Widerruf (Apple: in der Kaufhistorie deines Apple-Accounts „Transaktion widerrufen“; Google: das Widerrufs- bzw. Erstattungsformular von Google Play) [UNSICHER: Wege der Stores zuletzt am 17.10.2026 geprüft — Recherche R-Frage 2]. Schreibst du uns deinen Widerruf (support@gusti.biz), leiten wir deine Erklärung an den Store weiter; Rückzahlungen leistet der Store, nicht wir. Gesetzliche Grundlage: Bei Verträgen über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB, bei digitalen Inhalten unter denen des § 356 Abs. 6 BGB. Einzelheiten findest du in der Widerrufsbelehrung (in der App unter Rechtliches).
6. Registrierung, Mindestalter und Minderjährige
- Für die Nutzung sind ein Konto und ein Abo erforderlich. Du musst mindestens 18 Jahre alt sein. Wir setzen das auf zwei Wegen um: Im geführten Einstieg fragen wir dein Geburtsdatum ab und prüfen das Mindestalter auf deinem Gerät (die Angabe wird nicht an uns übertragen — Datenschutzerklärung Abschnitt 3.20); liegt das errechnete Alter unter 18, endet der Einstieg an dieser Stelle und du gelangst nicht weiter zur Registrierung; auf diesem Gerät sind dann auch die Registrierung und die Anmeldung mit Google oder Apple gesperrt. Rufst du die Registrierung direkt auf, bestätigst du dort über eine Pflicht-Checkbox, dass du mindestens 18 Jahre alt bist und diese Bedingungen annimmst. Dieselbe Bestätigung verlangt die App auch vor der Anmeldung mit Google oder Apple (im Registrierungs- wie im Anmelde-Bildschirm), weil dabei beim ersten Mal automatisch ein neues Konto entstehen kann; ohne Häkchen startet diese Anmeldung nicht. Die Anmeldung eines bestehenden Kontos mit E-Mail-Adresse und Passwort braucht das Häkchen nicht. Die Bestätigung ist eine Selbsterklärung, die wir technisch nicht überprüfen können. Einen gesonderten Zugang für unter 18-Jährige mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten bieten wir nicht an. Grund für das Mindestalter 18 sind die Bedingungen eines unserer KI-Dienstleister (Datenschutzerklärung Abschnitt 9). Eine bewusst falsche Altersangabe ist eine Verletzung dieser Bedingungen; erfahren wir davon, sperren oder löschen wir das Konto (Ziffern 10 und 15).
- Minderjährige: Die App und kostenpflichtige Abos sind nur für Personen ab 18 Jahren bestimmt. Minderjährige (unter 18 Jahren) sind beschränkt geschäftsfähig (§§ 106 ff. BGB): Ohne Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter können sie keinen wirksamen kostenpflichtigen Vertrag schließen (§ 107 BGB); der Vertrag wird nur unter den Voraussetzungen des § 110 BGB (vollständige Bewirkung aus zur freien Verfügung überlassenen Mitteln) wirksam — bei wiederkehrenden Abo-Zahlungen ist das regelmäßig nicht erfüllt. Mit dem Kauf bestätigst du, volljährig zu sein.
7. Pflichten des Nutzers
Du hältst deine Zugangsdaten geheim, machst wahrheitsgemäße Angaben und nutzt die App nicht missbräuchlich (siehe Ziffer 10). Du bist für die Inhalte verantwortlich, die du erstellst, hochlädst oder importierst.
Beim Kühlschrank-Scan fotografierst du ausschließlich Lebensmittel — keine Personen, keine Dokumente und keine Bildschirme/Displays. In frei eingebbaren Textfeldern (z. B. Rezeptnamen, Beschreibungen, Notizen) gibst du keine Namen, Kontaktdaten oder Gesundheitsangaben Dritter an; das gilt besonders, weil manche Inhalte automatisiert und anonym in der Community veröffentlicht werden können (Ziffer 9.6) und weil du eigene Rezepte selbst veröffentlichen kannst (Ziffer 9.2).
Beim Veröffentlichen eigener Rezepte (Ziffer 9.2) veröffentlichst du nur Rezepte und Fotos, die du selbst verfasst und selbst aufgenommen hast. Das Rezept enthält keine Angaben über Personen (z. B. Namen, Familien- oder Gesundheitsangaben); das Foto zeigt keine Personen, keine Schrift und keine Adressen.
Beim Teilen importierter Rezepte in der Familie (Ziffer 2 Nr. 6) teilst du nur Rezepte, deren Inhalt du in deiner Familiengruppe weitergeben darf, und entfernst den Hinweis auf die Originalquelle (angezeigt wird deren Domain) nicht. Die geteilte Kopie dient dem gemeinsamen Kochen in deiner Familie; sie außerhalb der App weiter zu verbreiten, ist nicht Teil dieser Funktion. Wird dir bekannt, dass ein geteiltes Rezept Rechte Dritter verletzt, entfernst du den Wunsch oder meldest es uns (IP-Policy).
8. Nutzungsrechte an der App
Wir gewähren dir für die Dauer deines Abos ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der App für eigene, private Zwecke. Rechte an der App selbst verbleiben bei uns bzw. unseren Lizenzgebern.
9. Nutzergenerierte Inhalte (UGC), Lizenz und Freistellung
- Deine Rechte bleiben bei dir. Du behältst alle Rechte an den von dir erstellten Inhalten (Rezepte, Fotos, Texte). Das gilt nicht für automatisch aus deinem Kühlschrank-Scan oder deiner Zutatenliste erzeugte und veröffentlichte KI-Rezepte — dafür gilt Ziffer 9.6.
- Lizenz an uns: Für Inhalte, die du nicht veröffentlichst (z. B. deine Cloud-Bibliothek oder geteilte Familieninhalte), räumst du uns ein einfaches, nicht ausschließliches, zweckgebundenes Recht ein, sie ausschließlich zum Betrieb und zur Anzeige der App zu speichern, technisch zu bearbeiten (z. B. Skalierung, Formatkonvertierung) und darzustellen — einschließlich der Anzeige für Familienmitglieder, soweit du Inhalte entsprechend teilst. Eine Nutzung außerhalb der App (z. B. Werbung) erfolgt nur mit deiner gesonderten Zustimmung. Veröffentlichst du ein eigenes Rezept (Text, Foto und Anzeigename), räumst du uns mit deiner Veröffentlichungs-Erklärung für die jeweils öffentliche Fassung ein einfaches, unentgeltliches, unbefristetes Nutzungsrecht nur für diese Nutzungen ein: (a) Anzeige in der App, (b) technische Vervielfältigung (Speichern, Zwischenspeichern, Sicherungskopien), (c) Übersetzung, (d) Kürzen und Formatieren für die Darstellung. Unterlizenzen erteilen wir nur an technische Dienstleister, die für uns arbeiten (z. B. Hosting). Ausgeschlossen sind das Training von KI-Modellen und Werbung. Dein gesetzliches Rückrufsrecht (§ 42 UrhG) bleibt unberührt; außerdem kannst du jedes Rezept jederzeit zurückziehen (Nr. 3). Wir zeigen ein veröffentlichtes Rezept unter deinem Anzeigenamen; mit der Veröffentlichung bestimmst du, dass es nach einer Kontolöschung ohne Urheberbezeichnung gezeigt wird (§ 13 UrhG) [UNSICHER: Lizenz und Vergütung — Recherche A25, U4].
- Ende der Lizenz: Die Lizenz an einem veröffentlichten Rezept gilt für seine jeweils öffentliche Fassung. Sie endet, wenn du das Rezept zurückziehst oder löschst oder wenn wir es ablehnen; der Inhalt bleibt dir dann privat in deiner Bibliothek, soweit du eine hast. Löschst du dein Konto, wählst du: Standardmäßig bleibt das veröffentlichte Rezept ohne deinen Namen und ohne Verbindung zu deinem Konto veröffentlicht, und die Lizenz gilt für diese Fassung fort, bis wir das Rezept entfernen; oder du wählst „auch löschen“ — dann endet die Lizenz mit der Löschung [UNSICHER: Lizenz über die Kontolöschung hinaus, kein BGH-Urteil — Recherche A25, U4]. Löschst du dein Konto per E-Mail, gilt derselbe Standard; „auch löschen“ teilst du uns dann in der E-Mail mit. Das gilt nur für Rezepte, die öffentlich sichtbar und freigegeben sind: Veröffentlichte Rezepte, die gerade auf unsere Prüfung warten oder nach Meldungen ausgeblendet sind, löschen wir dabei immer mit. Für alle übrigen Inhalte endet die Lizenz, wenn du den Inhalt oder dein Konto löschst; serverseitig gespeicherte Inhalte (z. B. dein Profilbild, deine Cloud-Bibliothek oder in der Familie geteilte importierte Rezepte) werden dann gelöscht.
- Importierte Inhalte: Du sicherst zu, die erforderlichen Rechte an importierten/hochgeladenen Inhalten zu besitzen. Importierte Rezepte sind nur für deine private Nutzung und — wenn du sie dort wünschst — für die Nutzung innerhalb deiner Familiengruppe bestimmt (Ziffer 2 Nr. 6); sie können nicht veröffentlicht werden. Es gilt die IP-Policy („Urheberrecht & Inhalte melden", in der App unter Rechtliches).
- Freistellung: Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass von dir eingestellte oder importierte Inhalte Rechte Dritter verletzen, soweit du diese Rechtsverletzung zu vertreten hast. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe. Du informierst uns unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche, unterstützt uns in zumutbarem Umfang bei der Verteidigung und gibst keine Anerkenntnisse ohne unsere Zustimmung ab; deine eigenen Einwendungen gegen die Ansprüche bleiben unberührt.
- KI-generierte Rezepte gehören nicht dem Nutzer. Rezepte, die unser KI-System aus deinem Kühlschrank-Scan oder deiner Zutatenliste erzeugt und automatisch anonym unter dem Autorennamen „KI generiert" in der Community veröffentlicht (Ziffer 2 Nr. 9), sind keine von dir geschaffenen Inhalte im Sinne dieser Ziffer 9. Du erwirbst daran kein Eigentum, kein Urheberrecht und keine sonstigen Rechte — ebenso wenig wie andere Nutzer, die dasselbe Rezept später sehen oder kochen. Die private Anzeige und Nutzung des von dir erzeugten Rezepts bleibt dir uneingeschränkt möglich. Eine Veröffentlichung erfolgt ohne gesonderten Schalter; du kannst ihr aber jederzeit für die Zukunft widersprechen (Art. 21 DSGVO) — schreib uns dazu an die in der Datenschutzerklärung (Abschnitt 3.22) genannte Datenschutz-Adresse. Bereits veröffentlichte Rezepte ohne Verknüpfung lassen sich dabei nicht mehr dir zuordnen und werden deshalb weder rückwirkend entfernt noch durch deinen Datenexport oder deine Kontolöschung berührt (Art. 11 Abs. 2 DSGVO); möchtest du die Entfernung eines konkreten, dir bekannten Rezepts, melde es uns über die IP-Policy. Hast du der Cloud-Bibliothek zugestimmt, legt der Server das KI-Rezept zunächst privat in deinem Konto an und verknüpft es mit deinem Konto (KI-Verlauf, Datenschutzerklärung 3.22); auch dann erwirbst du daran keine Rechte. Ein mit deinem Konto verknüpftes Rezept ist in deinem Datenexport enthalten, und du kannst es aus „Entdecken“ zurückziehen. Soweit an einem KI-generierten Rezept ausnahmsweise doch Rechte Dritter bestehen sollten, räumen wir dir bzw. der Community insoweit ersatzweise das in Ziffer 9 Nr. 2 beschriebene einfache Nutzungsrecht ein (Auffanglizenz).
10. Verbotene Inhalte, Moderation und Sperrung (DSA)
Verboten sind insbesondere rechtswidrige, gefährliche, beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder sexualisierte Inhalte sowie Inhalte, die Rechte Dritter verletzen.
Transparenz zur Moderation (Art. 14 DSA): Vor der Veröffentlichung nutzergenerierter Community-Inhalte (eigene Rezepte mit Foto) sowie vor der automatischen Veröffentlichung KI-generierter Rezepte (Ziffer 9.6) setzen wir eine automatisierte, KI-gestützte Qualitäts- und Sicherheitsprüfung ein (bei eigenen Rezepten als Text- und Bildprüfung samt Abgleich von Foto und Rezept, bei KI-generierten Rezepten als Prüfung des Rezepttextes und der Beschreibung, aus der das Bild erzeugt wird, jeweils auf Verstöße gegen diese Ziffer; das von uns erzeugte Bild eines KI-Rezepts wird vor der Veröffentlichung nicht automatisch geprüft [ENTSCHEIDUNG NOAH: Bildprüfung vor der Veröffentlichung (Plan A33-3, Variante A) — bei „Ja“ hier und in Ziffer 2 Nr. 9 die Bildprüfung ergänzen]). Ist die Prüfung nicht erreichbar, veröffentlichen wir nicht; das Rezept bleibt privat. Bei nutzergenerierten Inhalten ist diese Prüfung keine redaktionelle Kontrolle und macht diese Inhalte nicht zu unseren eigenen. KI-generierte Rezepte sind dagegen eigene Inhalte von uns als Anbieter — die Prüfung ist hier eine zusätzliche Sicherheitsmaßnahme und ändert an dieser Einordnung nichts. Über Meldungen und Beschwerden entscheidet zusätzlich ein Mensch; ebenso prüfen wir von Hand, bevor ein Rezept sichtbar wird, wenn für dein Konto eine Prüfpflicht gilt (90 Tage nach einer Ablehnung) oder das Rezept schon abgelehnt oder gemeldet wurde.
Melden (Art. 16 DSA): In der App kannst du ein Rezept mit einer Begründung melden und bestätigst, dass deine Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind; du erhältst eine Eingangsbestätigung und später unsere Entscheidung mit dem Hinweis auf mögliche Rechtsbehelfe. Ohne Konto geht das per E-Mail (IP-Policy). Außerdem kannst du Autoren blockieren, deren Rezepte dann aus deinem Feed verschwinden (Datenschutzerklärung Abschnitt 3.24).
Entscheidungen (Art. 17 DSA): Entfernen wir ein Rezept, beschränken wir seine Anzeige oder sperren wir ein Konto, teilen wir dir mit, was beschränkt wird, welche Tatsachen und Umstände die Entscheidung tragen, ob automatisiert oder durch einen Menschen entschieden wurde, den Grund (die betroffene Bestimmung dieser Bedingungen oder die Rechtswidrigkeit mit Erläuterung) und deine Rechtsbehelfe. Bei einem veröffentlichten eigenen Rezept liegt der Inhalt danach wieder privat in deiner Bibliothek (Ziffer 2 Nr. 4). Verstöße können zur Entfernung von Inhalten, zur Prüfpflicht und — bei wiederholten oder schweren Verstößen, nach dem Maßstab der Verhältnismäßigkeit — zur Sperrung des Kontos führen. Gegenvorstellung: Du kannst jeder Entscheidung begründet widersprechen (support@gusti.biz, Betreff „Beschwerde Moderation“); ein Mensch prüft dann erneut. Das sagen wir freiwillig zu; ein internes Beschwerdesystem für Online-Plattformen (Art. 20 DSA) ist für Kleinst- und Kleinunternehmen nicht vorgeschrieben (Art. 19 DSA) [UNSICHER: Kleinstunternehmen-Status und Einordnung von „Entdecken“ — Recherche A25, U6]. Erfahren wir von Informationen, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person oder von Personen darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte, teilen wir den Verdacht unverzüglich den Strafverfolgungs- oder Justizbehörden mit (Art. 18 DSA). Das Melde- und Abhilfeverfahren und die Meldewege sind in der IP-Policy geregelt.
Technische Schutzmaßnahmen. Zum Schutz der Konten und Familiengruppen begrenzen wir die Anzahl von Anmelde-, Registrierungs- und Beitrittsversuchen (Drosselung). Bei Überschreitung wird die jeweilige Funktion vorübergehend — in der Regel für etwa 15 Minuten — gesperrt; die Sperre hebt sich automatisch auf und ist keine Sanktion im Sinne dieser Ziffer.
11. Verfügbarkeit, Wartung und Weiterentwicklung
- Verfügbarkeit: Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit außerhalb üblicher Nutzungszeiten durch und kündigen sie, soweit zumutbar, in der App an; sicherheitskritische Updates können jederzeit erfolgen. Störungen von Drittdiensten (z. B. Hosting, KI-Dienste, Stores) und höhere Gewalt können zu Einschränkungen führen.
- Änderungen an der App (§ 327r BGB): Wir dürfen die App über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus ändern (z. B. Funktionen weiterentwickeln, ersetzen oder in ihrer Gestaltung anpassen), wenn ein triftiger Grund vorliegt. Triftige Gründe sind insbesondere: Anpassung an neue Betriebssystem-/Geräteversionen, IT-Sicherheit, Änderungen bei eingesetzten Drittdiensten oder KI-Modellen, rechtliche Anforderungen sowie die Weiterentwicklung der App, einschließlich des Ersatzes einzelner Funktionen durch mindestens gleichwertige. Für solche Änderungen entstehen dir keine zusätzlichen Kosten; wir informieren dich klar und verständlich über die Änderung.
- Beeinträchtigende Änderungen: Beeinträchtigt eine Änderung deine Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der App mehr als nur unerheblich, informieren wir dich rechtzeitig vorab per E-Mail über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung und über dein Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden (§ 327r Abs. 3, 4 BGB).
12. Gewährleistung (digitale Produkte)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), einschließlich der Aktualisierungspflicht (§ 327f BGB). Sie gelten ab Beginn der Bereitstellung — auch während einer kostenlosen Testphase des Abos.
13. Haftung
- Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie — auch bei einfacher Fahrlässigkeit — für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Dies gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir im Übrigen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — das ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst — und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
- Datenverlust auf deinem Gerät: Bei einfach fahrlässig verursachtem Verlust von Daten, die ausschließlich lokal auf deinem Gerät gespeichert sind, ist unsere Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung durch dich angefallen wäre. Für die in deinem Konto (serverseitig) gespeicherten Daten gilt diese Begrenzung nicht.
- Höhere Gewalt: Für die Nichterfüllung oder Verzögerung unserer Leistungen haften wir nicht, soweit sie auf Ereignissen beruht, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, behördliche Anordnungen, großflächige Netz-, Strom- oder Infrastrukturausfälle). Die Absätze 1 und 2 bleiben unberührt.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftung (u. a. nach dem Produkthaftungsgesetz) bleibt unberührt.
14. Gesundheits-, Allergen- und KI-Disclaimer
KI-generierte Rezepte, die Zutaten-Erkennung aus Fotos und Nährwertangaben können Fehler enthalten; wir können nicht zusichern, dass sie vollständig oder richtig sind. Deine gesetzlichen Rechte (Ziffern 12 und 13) bleiben unberührt. Sie ersetzen keine medizinische oder ernährungswissenschaftliche Beratung. Bei Allergien und Unverträglichkeiten prüfe Zutaten und Etiketten immer selbst — die App weist dich an folgenden Stellen mit einem festen Hinweis darauf hin, den du nicht wegklicken kannst („KI-Angaben können Fehler enthalten. Prüfe Zutaten und Packungsangaben selbst – besonders bei Allergien."): im Ergebnis des Kühlschrank-Scans (bei erkannten Zutaten und bei KI-Rezeptvorschlägen) sowie in der Rezeptansicht und im Kochmodus von KI-Rezepten. Der Hinweis ersetzt deine eigene Prüfung nicht und ist keine Zusage, dass Allergien oder Unverträglichkeiten in einem Ergebnis berücksichtigt wurden. Die Allergen-Kennzeichnung der App ist eine Unterstützung, keine Sicherheitsfunktion. Dieser Hinweis gilt unverändert für KI-generierte Rezepte, die anonym in der Community veröffentlicht wurden (Ziffer 9.6) — auch sie können Fehler enthalten und ersetzen keine eigene Prüfung.
15. Laufzeit, Kündigung, Löschung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit; die Nutzung setzt ein aktives Abo voraus (Ziffern 3 und 4). Du kannst jederzeit dein Konto in der App löschen. Die Kontolöschung beendet ein laufendes Abo nicht — kündige es zusätzlich in der Store-Abo-Verwaltung (Ziffer 4). Beim Löschen deines Kontos wählst du, ob veröffentlichte eigene Rezepte ohne deinen Namen und ohne Verbindung zu deinem Konto bleiben (Standard) oder mitgelöscht werden; Rezepte, die gerade auf unsere Prüfung warten oder nach Meldungen ausgeblendet sind, löschen wir dabei immer mit (Ziffer 9.3). Bei einer Löschung per E-Mail gilt derselbe Standard, „auch löschen“ schreibst du in die E-Mail. Wir können den Vertrag aus wichtigem Grund (z. B. schwere Verstöße) beenden; bei Sperrungen gelten die DSA-Transparenzpflichten (Ziffer 10).
16. Änderungen dieser Bedingungen
Wir können diese Bedingungen ändern. Wesentliche Änderungen (insbesondere solche, die Leistungen, Entgelte oder deine Rechte betreffen) werden dir rechtzeitig angekündigt und treten nur mit deiner aktiven Zustimmung über einen In-App-Dialog in Kraft (keine Zustimmungsfiktion, keine „Weiternutzung gilt als Zustimmung"-Regel; vgl. BGH, Urt. v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20 und Urt. v. 19.11.2024 – XI ZR 139/23). Rein redaktionelle Anpassungen oder Änderungen, die durch zwingendes Recht veranlasst sind und das Leistungs-/Preisgefüge nicht berühren, können wir mit Ankündigung in der App vornehmen. Die Bedingungen sind versioniert. Stimmst du einer wesentlichen Änderung nicht zu, kannst du den Vertrag beenden.
17. Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht. Bist du Verbraucher, bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO). Für Klagen von und gegen Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; eine abweichende Gerichtsstandsvereinbarung wird nicht getroffen.
18. Verbraucherstreitbeilegung (VSBG)
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet (§ 36 VSBG). Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde zum 20.07.2025 eingestellt (Verordnung (EU) 2024/3228); ein Link entfällt daher.
19. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.